Kommt es bald zu mehr Videoüberwachung in Essen? Tatsache ist, dass die Ruhrmetropole mit ihren knapp 600.000 Einwohnern erst vor kurzer Zeit im Visier von Kriminellen stand. Vor wenigen Monaten wurde ein Bombenanschlag im Einkaufszentrum Limbecker Platz angekündigt und sorgte für dessen Räumung. Seitens des Betreibers wird in diesem Kontext eine veränderte Sicherheitslage festgestellt und es soll durch die Ausweitung der Videoüberwachung reagiert werden. Rund um das Einkaufszentren könnten fortan mehr Kameras installiert werden, die im Fall der Fälle bei den Ermittlungen helfen.
Im Visier der Videoüberwachung in Essen sollen vor allem die Eingänge in das EInkaufszentrum sowie die Ladenstraßen stehen. Problematisch erscheinen in diesem Kontext die datenschutzrechtlichen Regelungen, die eine Installation von mehr Kameras nicht erlaubt. Auf der anderen Seite steht das Plus an Sicherheit für die Kunden sowie Mitarbeiter im Einkaufszentrum als auch eine Unterstützung der Arbeit der Behörden.
Der Betreiber des Einkaufszentrums, das Unternehmen ECE, geht sogar noch einen Schritt weiter. Eine Videoüberwachung soll auch im Rhein-Ruhr-Zentrum in Mülheim an der Ruhr, in der Kö-Galerie in der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie in der Thier-Galerie in Dortmund und dem Mercator Center in Duisburg für mehr Sicherheit sorgen, sofern dies die Gesetzeslage zulässt.
Seitens des Bundestags wurde am 9. März 2017 bereits einer Ausweitung von Videoüberwachung im öffentlichen Raum zugestimmt und damit der Weg für Regelungen auf Landesebene geebnet. In Nordrhein-Westfalen muss jedoch noch der Landesdatenschutzbeauftragte zustimmen und die Kameras überprüfen. Zudem ist damit zu rechnen, dass Bürgerinnen und Bürger gegen das Plus an Sicherheit bzw. Überwachung klagen und damit eine reibungslose Installation blockieren könnten.
In diesem Kontext stellt sich vor allem die Frage, ob die Sicherheitslage in Essen, Düsseldorf, Duisburg, Dortmund und Mülheim an der Ruhr tatsächlich schlechter geworden ist oder lediglich ein allgemeines Klima der Bedrohung herrscht. Die Einschätzung über einen Brennpunkt von Kriminalität obliegt im öffentlichen Raum der Polizei, wobei es sich bei einem Einkaufszentrum um privatwirtschaftliche Verkaufsflächen handelt.
Quelle: WDR