Ein besonders umfassender Fall von Versicherungsbetrug wurde nun von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt angeklagt. Vor dem Landgericht in Darmstadt steht eine 47-jährige Hebamme, die über mehrere Jahre einen Betrag in Höhe von 160.000 Euro kassiert haben soll. Nach Ansicht der Anklage handelte es sich dabei um Versicherungsbetrug, bei dem die Krankenkassen die Geschädigten waren.
Gleich in 183 Fällen soll die Hebamme aus einem Krankenhaus widerrechtlich Patientendaten erhalten haben. Diese nutzte sie dann, um Leistungen abzurechnen, die zu keiner Zeit erbracht wurden. Die Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft zogen sich über mehr als fünf Jahre hin und erbrachten nun eine Reihe stichhaltiger Beweise.
Auslöser für die Ermittlungen war der Verdacht einer Krankenkasse, die den Versicherungsbetrug schließlich zur Anzeige brachte. Im Falle einer Verurteilung muss die Hebamme mit einer hohen Geldstrafe, ggf. sogar mit einer Bewährungsstrafe rechnen.
Abrechnungsbetrug: Staatsanwalt ermittelt am Klinikum Bayreuth
In der Geburtshilfe des Klinikums Bayreuth soll es zwischen 2017 und 2019 zum Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe gekommen sein. Über zwei Jahre hinweg hatte das Krankenhaus die Voraussetzungen für erhöhte Abrechnungen nicht erfüllt. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug.
Voraussetzungen für höhere Vergütung nicht erfüllt
Im Bereich der Geburtshilfe in der Einrichtung zur Versorgung von Früh- und Neugeborenen, dem sogenannten Perinatalzentrum der Stufe 1, können Leistungen höher vergütet werden als bei anderen gynäkologischen Einrichtungen. Voraussetzung dafür ist, dass der Ärztliche Leiter des Zentrums und sein Stellvertreter nicht nur entsprechende Zusatzqualifikationen aufweisen können, sondern auch, dass sie fest beim Klinikum angestellt sind. Die Voraussetzungen wurden von Sommer 2017 bis Sommer 2019 nicht erfüllt. Das Perinatalzentrum des Klinikums Bayreuth stand zu dieser Zeit unter der Leitung von zwei Ärzten der Uniklinik Erlangen. Der mögliche Abrechnungsschaden bewegt sich im Millionenbereich. Ob die Verantwortlichen absichtliche zu Ungunsten der Versicherung abgerechnet hatten, ist nicht bekannt gegeben worden.
Betrug wird alltäglich
In den Jahren 2018 und 2019 verzeichnete die AOK Bayern durchschnittlich acht neue Verdachtsfälle von Betrug im Gesundheitswesen – pro Tag. Der Schaden belief sich auf rund 12 Millionen Euro, 10,8 Millionen Euro, also fast 90 Prozent, konnten zurückgeholt werden. Eine Zunahme zeigte sich im Pflegebereich, 2019 wurden 622 Fälle bekannt, 2015 waren es noch 415 Fälle. Der entstandene Schaden für die Abrechnung nicht erbrachter Leistungen sowie die Fälschung von Abrechnungsunterlagen lag bei knapp drei Millionen Euro.
Quelle: Frankfurter Neue Presse