Kommt es bald zu deutlich mehr Videoüberwachung in Frankfurt? Das könnte durchaus so sein, wenn es nach dem Willen der dortigen Oberbürgermeisterkandidatin Bernadette Weyland (CDU) geht. Diese hat sich direkt vor Ort ein Bild von der Gefahrensituation an der Hauptwache gemacht und befürwortet die Installation weiterer Kameras. Vorausgegangen war eine Art „Werbetour“ des Frankfurter Polizeipräsidenten Bereswill. Dieser hatte bei den Parteien des Regierungsbündnisses aus CDU, SPD und Grünen noch einmal für eine Videoüberwachung an der Hauptwache geworben, da diese bislang nicht vorgesehen war.
Interessanterweise hatten die Parteien vier andere Standorte identifiziert, was jedoch nicht mit den Vorstellungen der Polizei korrespondiert. Diese ist der Auffassung, dass gerade die Hauptwache ein potenzielles Ziel für Terroristen, beispielsweise des Islamischen Staats (IS) ist. Allein schon, weil es sich um den am meisten frequentierten Ort in Frankfurt handelt (nach dem Hauptbahnhof), sollte hier eine Videoüberwachung existieren.
Mit Hilfe der Kameras ließe sich beispielsweise erkennen, wer für einen Anschlag verantwortlich ist und dieser könnte ggf. sogar vereitelt werden. In Frankfurt ist es zudem so, dass in wenigen Minuten ein Sondereinsatzkommando zur Stelle sein könnte, dessen Arbeit durch die Bilder aus den Kameras merklich erleichtert würde. Des Weiteren weist die eventuelle Oberbürgermeisterin darauf hin, dass eine Videoüberwachung keineswegs „zum Spaß“ aufgehängt wird, sondern tatsächlich handfeste Gründe und Sicherheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger dahinterstehen.
In diesem Kontext wurde auch Kritik an der SPD deutlich. So kritisierte Weyland, dass sich die damalige Oberbürgermeisterin Petra Roth über 17 Jahre um die innere Sicherheit und auch Maßnahmen wie eine Videoüberwachung gekümmert habe. Seitens der SPD seien indes nur Forderungen nach der Installation von 1.000 neuen Papierkörben aufgestellt worden. Bedenkt man, dass die Zustimmung zu einer Sicherheitsmaßnahme in der Bevölkerung bei bis zu 80 Prozent liegt, so ist das derzeitige Zögern erstaunlich.
Das gilt übrigens auch für die geplante Erneuerung der Videoüberwachung im Bereich der Konstablerwache, die ebenfalls als Brennpunkt für Kriminalität gilt und besondere Aufmerksamkeit verdient.
Quelle: Frankfurter Neue Presse