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Patentrecht: Konkurrenz klagt wegen angeblicher Kopie

Die DETEKTIV AG konnte einer Firma aus Schönau behilflich sein bei der Lösung eines Streits im Patentrecht. Die Firma, die sich an die DETEKTIV AG wandte, wurde von einer Konkurrenzfirma beschuldigt, gegen das Patentrecht zu verstoßen, indem sie angeblich ein patentiertes Verfahren im Bereich der Schraubenfertigung ohne Erlaubnis anwandte. Dagegen behauptete unsere Klienten-Firma, dass es sich bei dem von ihr angewandtem Verfahren nicht um das gleiche Verfahren handelte und man das tatsächlich angewandte Verfahren bereits weit vor der Konkurrenz nutzte. Für den Ausgang des Patentstreits war es entscheidend ein für alle Mal festzustellen, welche Firma die ähnlichen Verfahren tatsächlich zuerst anwandte und wie ähnlich diese sich sind. Hier kam die DETEKTIV AG ins Spiel. Unsere Detektei wurde mit der Ermittlung dieser entscheidenden Informationen beauftragt.

DETEKTIV AG startet Ermittlung

Die DETEKTIV AG startete den Auftrag in Schönau, direkt bei der Klienten-Firma. Dort ließen sich unsere Ermittler erklären, worauf zu achten ist bei der Ermittlung der Frage, welche Firma vermeintlich von welcher Firma abguckte. Nachdem unsere Ermittler alle Informationen die sie brauchten gesammelt haben, verlegte sich der Ort der Ermittlung auf die Konkurrenzfirma. Diese hatte ihren Sitz rund 30 Kilometer außerhalb von Schönau. Durch einen geschickten Vorwand gelang es unseren Detektiven sich Zugang zu verschaffen in das Firmengebäude. Zwar konnte nicht erwartet werden, dass die Firmenleitung irgendwelche relevanten Angaben macht bezüglich des laufenden Streits im Patentrecht, aber darauf spekulierten unsere Ermittler auch gar nicht. Es ging eher darum Namen von Kundenfirmen zu erfahren. Dies gelang dann auch recht schnell. Nach der Visite bei der Konkurrenz, ging es also nun darum die Kunden dieser anzurufen. Tatsächlich erwies sich schon die zweite Firma als Glücksfall. Bei dieser handelte es sich nämlich um einen langjährigen Kunden der Konkurrenzfirma unserer Auftraggeber. Wiederum durch einen Vorwand gelang es unseren Detektiven ein Treffen mit der Firma zu arrangieren. Dort sollte die DETEKTIV AG die entscheidenden Informationen bekommen.

DETEKTIV AG kann Streit im Patentrecht zu Gunsten von Klienten entscheiden

Unsere Ermittler konnten durch ein äußerst geschicktes und gleichzeitig subtiles Vorgehen an Kopien der genauen Beschreibungen der Geschäftsgrundlagen zwischen der Firma und der Konkurrenzfirma unseres Klienten in den letzten Jahren. Da die Dokumente bzw. die Geschäftsgrundlagen jährlich neu aufgesetzt wurden, konnte genau nachvollzogen werden, wann die Konkurrenzfirma genau begonnen hat das neue Verfahren anzuwenden. Außerdem war zusätzlich noch eine genaue Beschreibung des angewendeten Verfahrens zu lesen und dieser war in erster Linie entscheidend. Denn wie sich herausstellte, meldete die Konkurrenzfirma zwar ein Patent an für ein Verfahren, änderte dieses dann aber entscheidend ab, sodass es deutlich ähnlicher zu dem von unserer Klienten-Firma genutztem Verfahren wurde. Dieses Patent lag aber klar bei unseren Klienten aus Schönau und somit half die Ermittlung der entscheidenden Information durch unsere Detektei den Streit im Patentrecht zugunsten unserer Klienten-Firma zu entscheiden.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.