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Verstoß gegen das Patentrecht in Mühlheim am Main

Es gibt viele kluge Köpfe in unserem Land, die sich beruflich oder in ihrer Freizeit Gedanken darüber machen, wie man den Alltag vereinfachen oder bestehende Systeme verbessern könnte. Von der Idee bis zu den handfesten Plänen und der Umsetzung ist es hingegen ein weiter Weg, sodass viele Ideen wieder verworfen oder zumindest auf später verschoben werden.

Das Patentrecht: wichtig für Erfinder

Unser Klient aus Mühlheim am Main hingegen wollte seine Sache richtig angehen. Er hatte ein mechanisches Gerät erfunden, das sich als sehr hilfreich im Haushalt herausstellen sollte. Die Idee war bereits lange da, in den letzten Jahren hat er sich intensiv mit der Planung beschäftigt. Als er feststellte, dass er seinen Traum tatsächlich verwirklichen könnte, hat er sich zudem mit dem Patentrecht auseinandergesetzt. Das Patentrecht besagt, dass eine Erfindung, deren Verwendung der Erfinder anderen untersagen möchte, beim Patentamt angemeldet werden muss. Laut Patentrecht ist derjenige, der das Patent besitzt, dann die Person, die über nachfolgende Benutzungsrechte und Ähnliches verfügen darf. Da unser Klient keinesfalls wollte, dass seine Erfindung von jemand anderem auf den Markt gebracht wird, hat er von seinem Recht Gebrauch gemacht und eben diese Erfindung zum Patent angemeldet.

Wer hat den Klienten hintergangen? Detektiv stellt Ermittlungen an

Nachfolgend wollte er sich in Ruhe auf den Weg machen, nach einer Firma zu suchen, die seine Neuheit herstellen könnte, sodass er sich in Zukunft vollkommen auf die Vermarktung seines Produktes konzentrieren konnte. Doch bereits bei einem Gespräch mit der ersten infrage kommenden Firma in Mühlheim am Main musste er feststellen, dass eben diese gerade mit seiner Erfindung in Produktion geht. Umgehend wandte er sich an die Detektei DETEKTIV AG, die für ihn dringend eine Ermittlung anstellen sollte, wie seine Idee in die Hände der Produktionsfirma kommen konnte. Zwar hatte er diese bereits über den Verstoß gegen das Patentrecht informiert, dennoch interessierte er sich sehr dafür, wie es zu diesem schwerwiegenden Vorfall kommen konnte.

Ermittlung in Mühlheim am Main erfolgreich

Die Ermittlung wurde umgehend von unserer Detektei aufgenommen und ein Detektiv befragte den Klienten ausführlich über mögliche Mitwisser. Ihm fiel nur sein Mitbewohner und zugleich bester Freund ein, der von der Erfindung wusste und die Möglichkeit besaß, an die Pläne zu kommen. Die Ermittlung konnte nun an zwei Stellen weitergehen: bei dem Mitbewohner selbst oder in der Produktionsfirma in Mühlheim am Main. Jeweils ein Detektiv nahm die Ermittlung auf, sodass sich sehr bald herausstellen konnte, dass tatsächlich der Mitbewohner unerlaubt die Idee an die entsprechende Firma verkauft hatte. Er wusste nur nicht, dass sein ehemals bester Freund bereits das Patent angemeldet hatte. Nachdem ein Detektiv der DETEKTIV AG den Auftraggeber aus Mühlheim am Main über die Ermittlung informiert hat, hat dieser weitere rechtliche Schritte eingeleitet und dem Freund die Freundschaft gekündigt.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.