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Oppenheim: Spielzeughersteller engagiert A.M.G. DETEKTIV AG

Letztes Jahr bekamen es unsere Mitarbeiter der Detektiv AG mit einem Fall einer Verletzung gegen das Patentrecht zu tun. Ein älterer Herr aus Oppenheim, der in Mainz einen kleinen Spielzeugladen betrieb, wandte sich hilfesuchend an unsere Detektive. Der Mann entwickelte schon seit einigen Jahren nebenbei Spielzeuge, die er bislang nur für seine Enkel oder ihm bekannte Kinder anfertigte. Doch seine letzte Idee für ein innovatives Lernspielzeug kam in seinem Bekanntenkreis so gut an, dass der Hobby Erfinder beschloss, ein Patent auf das Lernspielzeug anzumelden. Produziert wurde das Spielzeug im Betrieb seines Sohnes. Der Mann aus Oppenheim beschloss, das Spielzeug jedoch nur in seinem eigenen Geschäft zu vertreiben, obwohl er auch Angebote von größeren Spielzeug Kaufhäusern bekam. Von einem guten Freund aus Hamburg wurde der Betreiber des Spielzeugladens darüber informiert, dass ein frappierend ähnlich aussehendes Spielzeug in einem Kaufhaus in Hamburg verkauft wird. Die Mitarbeiter der Detektiv AG sollten daher eine Ermittlung für den Erfinder anstellen, um heraus zu finden, ob es sich bei der vermeintlichen Kinderspielzeug Kopie tatsächlich um eine Patentrecht Verletzung handelte. Zudem wollte der ältere Herr wissen, woher die Firma aus Hamburg die Informationen bezüglich seines neuen Spielzeugs her hatte.

Für die Ermittlung wird zunächst ein Sachverständiger eingeschaltet

Zunächst beauftragte ein Detektiv unseres Unternehmens einen Sachverständigen damit herauszufinden, wie ähnlich sich die beiden Spielzeuge tatsächlich sind. Dieser bestätigte die Befürchtung des Mannes aus Oppenheim dahingehend, dass die Spielzeuge nahezu identisch waren. Die Ermittlung unserer Detektive konzentrierte sich daher nun darauf, woher das Kaufhaus aus Hamburg, die Idee für das Lernspielzeug her bekommen hatte. Zu diesem Zweck begab sich einer der Ermittler der Detektiv AG zu besagtem Kaufhaus und verabredete unter einem Vorwand einen Gesprächstermin mit dem Geschäftsführer des Unternehmens. Er gab vor, sich für die Produktlinie des Lernspielzeugs zu interessieren und wollte auf diesem Wege Kontakt zu dem Vertriebswegen des Herstellers knüpfen. 

Ermittlung in Sachen Patentrecht nimmt überraschende Wendung

Zur großen Verwunderung unserer Patentrecht Ermittler führte die Spur wieder zurück ins schöne Oppenheim. Denn das Hamburger Kaufhaus bezog das Lernspielzeug direkt vom Betrieb des Sohns unseres Auftraggebers. Dieses überraschende Ergebnis unserer Ermittlung wollten wir dem Mann aus Oppenheim schnellst möglich mitteilen. Der ältere Herr war über diese Entwicklung des Patenrecht Falls sichtlich erschüttert, suchte aber sofort das Gespräch mit seinem Sohn. Es stellte sich heraus, dass der Sohn in finanzielle Schieflage geraten war und durch die Erfindung seines Vaters seine Zahlungsfähigkeit wiederherstellen wollte. Der Vater brauchte etwas Bedenkzeit, um über sein weiteres Vorgehen in dieser Patentrecht Angelegenheit zu entscheiden. Die Arbeit der Detektiv AG war damit jedoch erfolgreich beendet.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.