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Berlin: zentrale Stelle für Ermittlungen gegen Schwarzarbeit

Berlin: zentrale Stelle für Ermittlungen gegen Schwarzarbeit

Ermittlungen gegen Schwarzarbeit werden in Berlin fortan von einer zentralen Stelle koordiniert. Dabei geht es konkret um eine Zusammenarbeit der verschiedenen Bezirke der Hauptstadt, die bislang mit sehr unterschiedlichen Methoden zu Werke gegangen waren. Ab dem 1. September wird Schwarzarbeit in Berlin vom Bezirksamt Pankow bearbeitet. Zuvor lief über ein Jahr ein Pilotversuch, der nach Angaben sämtlicher Beteiligten überaus erfolgreich verlaufen war.

Der Erfolg bei den Ermittlungen gegen Schwarzarbeit lässt sich in konkreten Zahlen messen. So wurden in früheren Jahren so gut wie keine Fälle im Handwerk ermittelt. Allein im Pilotzeitraum waren es dann schon 206 Verdachtsfälle, die zu umfangreicheren Ermittlungen führten. In 49 dieser Fälle kam es zu einem Abschluss, in sieben Fällen wurde wegen Schwarzarbeit ein Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft eingeleitet.

Die Bußgelder belaufen sich allein in vier Fällen auf zusammen 116.800 Euro, die der Stadt Berlin zugute kommen. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass nach der Ahndung der Schwarzarbeit auch die zuständigen Sozialversicherungsträger Geld erhalten haben bzw. die Auftraggeber der Schwarzarbeit in Berlin Nachzahlungen vornehmen mussten.

An dem Pilotversuch, der nun zur alltäglichen Routine werden soll, hatten erstmals in Berlin Hauptzollamt, Handwerkskammer und Landeskriminalamt zusammen gearbeitet. In erster Linie ging es darum, das Gerangel um die Zuständigkeitsbereiche zu beenden und einträchtig zu kooperieren. Zuvor war die Kontrolldichte überaus unterschiedlich und zuletzt waren seitens der Bezirke so gut wie keine Ermittlungen mehr durchgeführt worden.

Die Statistik für das Hauptzollamt Berlin sieht da ganz anders aus. Die Ermittler brachten es allein im Jahr 2016 auf Kontrollen bei 1.200 Unternehmen und 12.700 Personen. Eingeleitet wurden in der Folge 4.527 Strafverfahren und 995 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Schadenssumme belief sich auf 71 Millionen Euro, die Bußgelder und Verwarnungsgelder auf 900.000 Euro.

Vor diesem Hintergrund zeigt sich, dass die Ermittler im Bereich Schwarzarbeit durchaus Erfolge vorzuweisen haben. Zudem dürften sich ehrlich agierende Unternehmen darüber freuen, dass die unseriöse Konkurrenz vom Markt verschwindet.

Quelle: RBB Online

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