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Hanau: Bürgerbefragung bestätigt besseres Sicherheitsgefühl

Hanau: Bürgerbefragung bestätigt besseres Sicherheitsgefühl

Im Sommer 2014 wurde erstmals über eine Erweiterung der Videoüberwachung in Hanau nahe Frankfurt am Main diskutiert. Sowohl der Leiter des Ordnungsamtes als auch der Leiter der Polizeidirektion Main-Kinzig stellten diesbezügliche Überlegungen an, sie stiessen auf Zustimmung bei Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). Seitens der Stadt wurde allerdings auch signalisiert, dass die Notwendigkeit der Videoüberwachung vorher klar gemacht werden musste.

Darüber hinaus soll es bei der Installation von Kameras nicht um eine flächendeckende 24-Stunden-Überwachung, sondern lediglich um gezielte Einsätze an vorher ausgewählten Orten gehen. Die Bilder wurden auch erst dann ausgewertet, wenn es zu einer Straftat gekommen war.

Im Kontext der Beratungen erhielt die Stadt Unterstützung von Geografiestudenten der Justus-Liebig-Universität Gießen, die bei einer Befragung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt feststellten, ob und wo diese eine Videoüberwachung für sinnvoll hielten. Die so gewonnenen Daten wurden mit der objektiven Kriminalitätsstatistik abgeglichen und ergaben einige Orte, an denen die Kameras fortan in Betrieb gehen könnten.

Im Juli 2018 wurde die Videoüberwachung mit insgesamt 28 Kameras an Marktplatz und Freiheitsplatz installiert, die Kosten dafür lagen bei 691 .000 Euro. Das Polizeipräsidium Südosthessen und die Stadt Hanau zogen im Jahr darauf Bilanz. Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) und Polizeipräsident Roland Ullmann bezeichneten die gemeinsame Anlage als Erfolg, da die Bevölkerung eine hohe Akzeptanz zeigte und sich besonders am Abend dadurch deutlich sicherer fühlte.

Die Zahlen bestätigten einen Rückgang der Straftaten. Straßenkriminalität und Einbrüche nahmen zwar kontinuierlich ab, bei schwerer und gefährlicher Körperverletzung war aber ein Zuwachs verzeichnet worden, vor allem auf dem Freiheitsplatz. Die Videoüberwachung sollte hier die Täter ausfindig machen.

Dass Videoüberwachung direkt zur Ergreifung von Tätern führt, konnte bereits mehrfach an konkreten Beispielen belegt werden. Im Dezember 2019 gab es in Hessen mehr als 20 Anlagen, für 2020 wurden drei neue Anlagen geplant, andere sollten erneuert und gegebenenfalls erweitert werden. Via Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen wurden 2018 über 400 Straftaten erfasst, die meisten davon bewegten sich im Bereich Rauschgiftkriminalität, Körperverletzung und Sachbeschädigung. In 1.900 Fällen waren die Aufzeichnungen für die Ermittlungen hilfreich.

Videoüberwachung gilt heute als geeignetes Mittel, um Ordnungswidrigkeiten an öffentlichen Plätzen zu minimieren, Brennpunkte von Straftaten zu entschärfen und dadurch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu verbessern. Von 2014 bis 2018 waren in Hünfeld, Fulda, Hanau und in Bad Nauheim neue Kameras installiert worden.

In Kassel werden aktuell drei Standorte im Norden der Innenstadt überwacht, der als Brennpunkt gilt. In Zukunft soll auch die Hauptgeschäftszeile überwacht werden. Die Stadt hatte dafür den Austausch der vorhandenen Überwachungstechnik als Nationales Vergabeverfahren ausgeschrieben, doch es waren keine Angebote fristgerecht eingereicht worden. Ein neues Vergabeverfahren startete daraufhin im Februar 2020. Zusätzliche Standorte werden zusammen mit der Polizei ausgewählt. Betrieb und Auswertung der Videoüberwachung erfolgt ausschließlich durch die Polizei.

In Darmstadt folgte die Ausschreibung für eine geplante Anlage am zentralen Luisenplatz. Bei Großveranstaltungen in der Innenstadt wie dem Heinerfest oder Schlossgrabenfest arbeitete die Polizei heute ebenfalls mit Videoüberwachung, seit 2018 Beamte während des Schlossgrabenfestes mit Steinen und Flaschen beworfen wurden.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.