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Patentrecht: Apple erneut in der Kritik

Patentrecht: Apple erneut in der Kritik

Die Technologiekonzerne und das Patentrecht bzw. der Patentschutz. Hier handelt es sich um eine regelrechte „unendliche Geschichte“. Tatsache ist, dass die Unternehmen immer wieder gegeneinander prozessieren und am Ende der Auseinandersetzung meist ein Vergleich steht. Mit anderen Worten geht es in aller Regel um das Zahlen von Lizenzgebühren, was möglicherweise auch beim aktuellen Rechtsstreit im Vordergrund steht.

Der Kläger ist in diesem Fall das israelische Unternehmen Corephotonics, das gegen den US-Konzern Apple klagt. So soll der Gigant aus Cupertino bei seinem iPhone 7/8 Plus gegen den Patentschutz verstoßen haben, indem eine Doppelkamera eingebaut wurde. Ein interessantes Detail besteht in diesem Zusammenhang darin, dass Corephotonics den US-Amerikanern vor der Entwicklung von iPhone 7 Plus und iPhone 8 Plus eine Zusammenarbeit angeboten hatte. Diese wurde jedoch abgelehnt. Seinerzeit wurde die Installation einer Doppelkamera durch die Israelis vorgeschlagen, was Apple ablehnte. Offensichtlich hat man sich dies nun anders überlegt, möchte allerdings nicht für die Verwendung zahlen.

Im Vorfeld des sich anbahnenden Rechtsstreit um das Patentrecht hatte Apple offenbar sogar damit angegeben, sich fremde Patente ohne Skrupel anzueignen. Hintergrund sei, dass ein Patentstreit Jahre dauern kann und Millionen kostet, was viele Unternehmen schlichtweg nicht bewältigen können.

Coretophonics zeigt sich in diesem Kontext mutiger und hat Klage gegen Apple eingereicht. Vor Gericht steht nun der Beweis an, dass Apple tatsächlich den Patentschutz umgangen und gegen das Patentrecht verstoßen hat. Experten schätzen dies auch deshalb als problematisch ein, weil Apple selbst Patente für eine Doppelkamera innehält. Coretophonics war allerdings früher auf diesem Markt zu finden und hat auch schon für OmniVision und Samsung gearbeitet.

Bis zu einem Urteil könnte es nun Jahre dauern. Spannend ist aber die Frage, vor welchen Patentgerichten die Klage eingereicht wird. Fakt ist, dass die Handhabung in der EU von der in den USA und China abweicht. Mit anderen Worten könnte Coretophonics auch ein Teilerfolg gelingen, womit man Apple zumindest ein kleines Stück in Richtung eines Kompromisses bewegen würde.
 

Quelle: Macwelt

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.