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Patentrecht: Autobauer und Zulieferer vor US-Gericht

In den USA bahnt sich derzeit eine neue Klage auf Basis von Patentschutz und Patentrecht an. Im Fokus der Ermittlungen stehen Automobilunternehmen und deren Zulieferbetriebe, die offensichtlich gegen das US-Patentrecht verstoßen haben. Konkret werden dabei immer wieder Thermoplast-Bauteile genannt.

Interessant an der eventuellen Klage ist die Tatsache, dass ausgerechnet BMW aus München angegriffen wird. Das bayerische Unternehmen ist stark auf dem US-Markt vertreten und war auch schon während des Wahlkampfs vom späteren US-Präsidenten Donald Trump genannt worden. Nun findet sich die Nobelmarke gemeinsam mit einigen japanischen Unternehmen am „Pranger“.

Stand der Dinge ist die Ankündigung von Ermittlungen durch die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC). Diese geht einer Beschwerde der Patentfirma Intellectual Ventures II nach, die behauptet, dass Thermoplast-Bauteile in einzelnen Modellen gegen den Patentschutz verstoßen. BMW ist ebenso betroffen wie Honda und Toyota. Des Weiteren richten sich die Vorwürfe gegen japanische Zulieferbetriebe wie Aisin Seiki und Denso. Anberaumt werden 45 Tage, innerhalb derer die laufenden Ermittlungen zum Abschluss gebracht werden sollen.

Aktuell existieren noch keinerlei Stellungnahmen der betroffenen Autobauer. Es steht jedoch zu vermuten, dass im Fall eines ungünstigen Urteils ein Vergleich mit der US-Patentfirma geschlossen wird. Mit anderen Worten geht es – wie so oft im Bereich Patentrecht und Patentschutz – um Geld und die Frage nach Lizenzgebühren.

In der Vergangenheit wurden vergleichbare Streitigkeiten nahezu immer durch die Zahlung von Summen unterschiedlicher Höhe abgewendet. Es ist allerdings auch so, dass zumeist die Mobilfunkbranche und der IT-Bereich von Klagen wegen Verstößen gegen den Patentschutz betroffen ist. Hier entwickelten sich regelrechte „Kriege“ zwischen Firmen wie Apple auf der einen und Samsung auf der anderen Seite, um nur ein Beispiel zu nennen.

Für BMW dürfte eine schnelle Einigung von Bedeutung sein. Deutsche Autos leiden in den USA auch unter den Nachwirkungen des „Diesel-Skandals“ und könnten bei einem erneuten publikumswirksamen Streit einen erheblichen Imageverlust erleiden.

Thermoplastische Composites im Trend

Die Automobilbranche zeigte in den letzten Jahren verstärkt Interesse an Thermoplasten, darunter BMW, Audi und die Flugzeughersteller Boeing und Airbus. Der Marktwert für Thermoplastische Composites lag 2019 bei rund 42. Mrd. EUR. Der hohe Einsatz thermoplastischer 
Verbundwerkstoffe ist auf Innovationen im Leichtbau und bei kostengünstigen Prozessen zurückzuführen. Das geringe Gewicht spielt eine Rolle. Ersetzt man bei Fahrzeugen schwerere Materialien durch leichte thermoplastische, sinken die Betriebskosten für die Lebensdauer erheblich. Und die Herstellung ist günstiger. Fortschritte im 3D-Druck thermoplastischer Verbundwerkstoffe eröffnen zudem neue Möglichkeiten für thermoplastische Anwendungen.

Quelle: Handelsblatt

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