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Patentrecht: Dauerstreit zwischen Apple und VirnetX

Patentrecht: Dauerstreit zwischen Apple und VirnetX

Es ging um vier Technologien rund um iMessage und FaceTime

Der Streit um Patentschutz und Anerkennung von Patentrecht zwischen Apple und VirnetX entwickelte sich zu einer fast unendlichen Geschichte. Seit Jahren gingen die beiden Unternehmen gerichtlich gegeneinander vor, der Fall schien auf eine Pattsituation herauszulaufen. Anlass für die Auseinandersetzung im Bereich Patentrecht war der Patentschutz für vier Technologien, die in engem Zusammenhang mit iMessage und FaceTime stehen. In der Vergangenheit war es beiden Unternehmen gelungen, Erfolge zu verbuchen.

Das zuletzt gesprochene Urteil datierte auf das Jahr 2016. In diesem Jahr gelang es jedoch VirnetX, das Blatt erneut zum eigenen Vorteil zu wenden. Eine Federal Jury erkannte dem Unternehmen 625,6 Millionen US-Dollar zu, die Apple als Strafe zahlen sollte. Nach Ansicht der Geschworenen hatte der US-Konzern gegen das Patentrecht verstoßen und den Patentschutz von VirnetX verletzt. Der Sieg vor dem texanischen Gericht dürfte indes wenig bringen, da bereits das Patent Trial and Appeal Board, das in den USA für die Vergabe von Patentschutz verantwortlich ist, einige der eingeklagten Rechte per se für ungültig erklärt hat. Mit anderen Worten fehlte dem gesprochenen Urteil die rechtliche Grundlage.

Zu erwarten war nun, dass Apple das Urteil anficht, was auch seitens des Unternehmens angekündigt wurde. Bereits seit 2012 fordert VirnetX Geld von Apple und war seinerzeit auch schon erfolgreich. In einem ersten Gerichtsurteil sprach man dem Unternehmen 368 Millionen US-Dollar zu, was dann aber in der nächsten Instanz wieder rückgängig gemacht wurde.

Ungewöhnlich an dem Rechtsstreit sind die vielen Gerichtsurteile, die in diesem Kontext gesprochen wurden. In den meisten Fällen verlaufen Streitigkeiten um Patentschutz und Patentrecht deutlich weniger öffentlichkeitswirksam und enden in einem Vergleich. Ob ein solcher auch noch zwischen Apple und VirnetX zustande käme, wurde zwischenzeitlich bezweifelt. Die Fronten schienen sehr verhärtet zu sein und die Wahrscheinlichkeit, dass hier jemals Geld fließt, war eher gering.

Im Januar 2021 legte das Gericht den Streit endgültig bei. US-Bundesrichter Robert Schroeder aus Tyler, Texas, entschied, dass es keine weiteren Verhandlungen zwischen Apple und VirnetX geben wird. Das Gesuch des iPhone-Herstellers lehnte er ab, dieser muss nun in Kürze die Zahlung wegen der Patentverstöße rund um FaceTime, iMessage und Ad-hoc-VPN-Verbindungen an VirnetX leisten. Nach über zehn Jahren endet der Zwist ohne Happy End für Apple. Der US-Bundesrichter will über den Schadenersatz nicht noch einmal verhandeln. Apple wurde im März 2020 zu Zahlungen von 454 Millionen US-Dollar verurteilt.

Im November 2020 sollte Apple dann zunächst an VirnetX weitere 502,8 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen. Apple beantragte, die Summe noch einmal zu verhandeln. Das Gericht stellte Ende November fest, dass Apple grundsätzlich der Verstoß gegen den Patentschutz von VirnetX vorzuwerfen sei. Die Entscheidung fiel also zuungunsten Apples aus. Der Konzern aus Cupertino muss letztlich rund 1,1 Milliarden US-Dollar (910 Millionen Euro) Schadenersatz an VirnetX überweisen.

In Zukunft zahlt Apple außerdem für jedes verkaufte iPhone und iPad 84 US-Cent an VirnetX. Apples Anwälte wollten sich auf maximal 19 US-Cent einigen. Der Streit zwischen Apple und VirnetX begann im Jahr 2010.

VirnetX  ist ein börsennotiertes Technologieunternehmen mit Sitz in Nevada. Es steht im Verdacht, als Patent-Troll keine tatsächlichen Produkte oder Dienstleistungen zu vermarkten, sondern seine Einnahmen durch die Lizenzierung von Patenten und Verklagen von Unternehmen zu erzielen, die diese verletzen. Seit 2010 steht VirnetX vor Gericht gegen Unternehmen wie Apple, Cisco und Microsoft.

Quelle: Inside Handy
 

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