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Patentrecht: erneut Streit zwischen Nokia und Apple

Patentrecht: erneut Streit zwischen Nokia und Apple

Es geht um Technologien, die sich in Displays, Bedienung, Chips oder Antennen finden

Im Patentrecht kommt die Mobilfunkbranche einfach nicht zur Ruhe. Kaum sind die Streitigkeiten um den Patentschutz für diverse Innovationen zwischen dem koreanischen Großkonzern Samsung und Apple geklärt, tritt mit Nokia nun ein neuer Kontrahent in den „Ring“. Die Finnen hatten über viele Jahre die Marktführerschaft im Mobilfunkbereich, verloren dann aber den Anschluss und mussten die Pole Position unter anderem an Apple abgeben. Nun kommt es zur Klage, da Apple gemäß Patentrecht wohl 32-fach gegen den Patentschutz verstoßen hat. Geklagt wird dabei sowohl in den USA als auch in Deutschland, womit die Chancen auf einen Erfolg durchaus steigen könnten. Im schlimmsten Fall könnten die gerichtlichen Auseinandersetzungen dazu führen, dass Apple einzelne Produkte zwischenzeitlich vom Markt nehmen muss.

Nach aktuellem Stand geht es in der Auseinandersetzung um Patentrecht und Patentschutz um verschiedene Technologien, die sich in Displays, Bedienung, Chips oder auch in den Antennen wiederfinden. Des Weiteren sind die Anzeige von Videos, unterschiedliche Software sowie eine Reihe einzelner Funktionalitäten betroffen. Interessant an der jetzigen Auseinandersetzung ist die Unterstellung von Apple, dass Nokia mit den reinen Patentfirmen Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management unter einer Decke steckt und lediglich Geld „erpressen“ möchte.

Fakt ist, dass zwischen Nokia und Apple schon einmal ein umfangreicher Rechtsstreit auf dem Gebiet des Patentrechts entfacht wurde. Der Patentschutz für eine Reihe von Innovationen blieb seinerzeit bei den Finnen, die nach eigenen Angaben über Jahre eine Einigung mit dem US-Konzern erzielen wollten. Da dieser sich weigerte, wird nun der Rechtsweg beschritten, was auch dem Zweck der Erzielung eines fairen Preises dienen soll.

In der Vergangenheit wurden vergleichbare Auseinandersetzungen meist mit einem Vergleich beendet. Dieser Patentkonflikt wurde im Mai 2017 mit einer Erklärung über die zukünftige Zusammenarbeit von Apple und Nokia beigelegt. Beide unterzeichneten ein mehrjähriges Lizenzabkommen. Regelmäßige „Gipfeltreffen“ des Top-Managements sind geplant und Nokia wird für Apple Dienste und Produkte der Netzwerkinfrastruktur zur Verfügung stellen. Weiter sagt Apple zu, Nokias Verbraucher-Artikel wie Waagen, die unter der Marke Withings verkauft werden, ins Sortiment der Apple Stores aufzunehmen. Sie waren im Zuge des Streits aus dem Programm genommen worden. 

Quelle: Spiegel Online

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