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Patentrecht: neue Prozesse in Mannheim und Düsseldorf

Patentrecht: neue Prozesse in Mannheim und Düsseldorf

Im Bereich Patentrecht und Patentschutz rollt erneut eine Klagewelle durch Deutschland. In diesem Fall geht es um das schwedische Unternehmen Ericsson, das gegen den französischen Smartphone-Hersteller Wilco klagt. Die Klagen wurden sowohl an den Landgerichten in Düsseldorf als auch in Mannheim eingereicht. Bei den bevorstehenden Verhandlungen geht es um insgesamt acht Patente, bei denen geklärt werden muss, inwieweit gegen den Patentschutz verstoßen wurde und wird.

Vier Klagen in Düsseldorf und Mannheim drehen sich um den Standard für das LTE-Verfahren. Darüber hinaus wird Patentschutz für ältere Mobilfunkstandards reklamiert sowie gemäß Patentrecht auf Schutz von Implementierungspatenten geklagt. Nach Ansicht von Ericsson hat der französische Konkurrent die einzelnen Patente über einen Zeitraum von sechs Jahren widerrechtlich genutzt und hierfür keinerlei Lizenzgebühren entrichtet. Offensichtlich haben Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen keine Einigung ergeben. Wie sonst ließe sich erklären, dass Ericsson nun sowohl in Mannheim als auch in Düsseldorf eine Patentrecht -Klage einreicht.

Folgt man dem schwedischen Konzern, so hält dieser sage und schreibe 42.000 Patente inne. Hierzu gehört sowohl Patentschutz für Bereiche der Technologien für 2G, 3G und 4G sowie LTE. Aufgrund dieser besonderen Position, ist Ericsson auch eine Art Türhüter, wenn es um die Weiterentwicklung zu 5G geht. Wann immer neue Standards in die Welt gesetzt werden, könnte der Weg über Schweden führen und das Unternehmen mitkassieren.

Eine Klage auf Patentschutz wurde auch schon vor rund zweieinhalb Jahre für Ericsson eingereicht. Im Dezember 2015 einigten sich die Schweden mit Apple auf einen Vergleich und überraschten damit die Beobachter. Zuvor war ein lange schwelender Rechtsstreit erwartet worden, doch scheuten beide Opponenten offensichtlich die damit verbundenen Kosten.

Für das französische Unternehmen Wiko handelt es sich um eine der ersten Auseinandersetzung rund um das Patentrecht. 2015 wurde allerdings schon einmal eine Klage durch den niederländischen Philips-Konzern eingereicht.

Patentrecht -Verhandlungen sind in der Mobilfunkbranche jedoch nichts Besonderes.

Aufgrund der Kompexität der Technologie kommt es immer wieder zu kleineren Unregelmäßigkeiten, die dann vor Gericht verhandelt werden.

Quelle: Juve.de

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.