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Patentrecht: Nokia klagt in München, Düsseldorf und Mannheim

Patentrecht: Nokia klagt in München, Düsseldorf und Mannheim

Vor den Gerichten in München, Düsseldorf und Mannheim klagt derzeit der finnische Technologiekonzern Nokia gegen seinen Konkurrenten Apple. Darüber hinaus sind Klagen wegen Verstoßes gegen das Patentrecht bzw. den Patentschutz auch in Texas anhängig. Insgesamt geht es bei den bevorstehenden Verhandlungen um sage und schreibe 32 Verstöße, die die US-Amerikaner angeblich begangen haben sollen.

Im Vordergrund stehen dabei Displays aber auch die Anmeldungen unterschiedlicher Softwarelösungen. Die Klagen auf Basis von Patentrecht und Patentschutz werden auch deshalb in München eingereicht, weil sich dort das EU-Patentgericht findet. Ebenfalls wichtige Standorte sind Mannheim und Düsseldorf, weshalb die Finnen versuchen, ihre Chancen auf ein günstiges Urteil zu erhöhen.

Ziel der Klagen ist der Erhalt von Lizenzgebühren für die Nutzung der zahlreichen Patente. Grundsätzlich gilt, dass ein Verstoß gegen den Patentschutz bzw. das Patentrecht Kosten für die unrechtmäßig handelnden Unternehmen nach sich ziehen. Zumeist wird dabei aber kein Urteil der Richter abgewartet, sondern ein außergerichtlicher Vergleich geschlossen, der eine Zahlung in unbekannter Höhe beinhaltet. Ob das auch in diesem Fall so endet, ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht bekannt.

Ebensowenig kam es bislang zu einer Reaktion von Seiten Apples. Die US-Amerikaner dürften jedoch schon einige Übung im Umgang mit Klagen im Bereich Patentrecht und Patentschutz haben. Überhaupt kommt es in den technologieaffinen Branchen immer wieder zu entsprechenden Auseinandersetzungen, an denen vielfach auch Apple sowie Samsung beteiligt sind.

Nokia hatte in früheren Jahren die Pole Position im Mobilfunkmarkt inne, ist mittlerweile jedoch kaum noch auf dem Markt vertreten. Ob der Konzern im Recht ist oder nur versucht, wieder an Geld zu kommen, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht beurteilen. Es kommt sicherlich auf eine genaue Analyse der einzelnen Technologien an und zudem muss die Frage beantwortet werden, ob überhaupt Patentschutz möglich ist. Hinzu kommt die Problematik, dass das Patentrecht von Land zu Land unterschiedlich ausfällt, sodass ein Erfolg auf dem deutschen Markt noch lange nicht dasselbe in den USA, China oder anderen wichtigen Schauplätzen bedeutet.

Quelle: Stuttgarter Zeitung

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.