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A.M.G. DETEKTIV AG hilft Firma in Kornwestheim

Die DETEKTIV AG konnte einer mittelständischen Firma aus Kornwestheim (bei Stuttgart) bei der Ermittlung eines Verstoßes gegen das Patentrecht helfen. Der direkte Klient war der Firmeninhaber des Ingenieurbüros. Das Ingenieurbüro aus Kornwestheim spezialisiert sich auf Maschinenbau und konnte vor einiger Zeit ein Patent anmelden für eine innovative Prozedur, die einen Herstellungsprozess in der Bautechnik stark effektivieren soll. Für die mittelständische Firma ist das Patent der größte Erfolg in der noch jungen Firmengeschichte und spielt eine zentrale Rolle für den Umsatz. Doch seit einigen Monaten gibt es Hinweise darauf, dass eine größere Konkurrenzfirma aus Stuttgart die patentierte Prozedur ohne Erlaubnis benutzt. Herausgekommen ist dies bei einem Kundengespräch, in dem der Kunde unserem Klienten erzählte, dass die andere Firma ebenfalls angab, die neue Prozedur anzuwenden. So wandte sich der Kunde an die DETEKTIV AG. Der Auftrag war die Ermittlung jeglichen möglichen Verstoßes gegen das Patentrecht seitens der Konkurrenzfirma auf Kosten der Firma unseres Klienten.

DETEKTIV AG startet Ermittlungen 

Zunächst ging es für unsere Detektive darum, mögliche Wege herauszufinden, wie die Konkurrenzfirma eventuell an die patentierte Prozedur der Firma aus Kornwestheim kam. Hier konnte unser Klient die offensichtlichste Art und Weise selber aufzeigen. Vor einiger Zeit musste die Firma einen leitenden Ingenieur aus Kornwestheim gehen lassen. Zwar durfte dieser laut Arbeitsvertrag nicht direkt für die andere Firma arbeiten, doch der Verdacht kam auf, dass sich der Ingenieur, der sich offiziell selbständig machte, in beratender Funktion eben doch nützlich machte für das konkurrierende Unternehmen. Da der Mann ein wichtiger Bestandteil des Teams der Entwickler der patentierten Prozedur war, konnte er eine Menge an sensiblen Wissens aus Kornwestheim mitnehmen. Da das Patent aber klar im Besitz der Firma war und nicht bei einzelnen Mitarbeitern, wäre eine Benutzung der Prozedur natürlich trotzdem ein klarer Verstoß gegen das Patentrecht. Für die Ermittlung der Wahrheit sah die DETEKTIV AG nur eine Möglichkeit: man musste sich als interessierte Kundenfirma ausgeben. Dies gelang dann auch nach wochenlangen Vorbereitungen ziemlich gut. In dem Kundengespräch mit der Firma aus Stuttgart fragten dann unsere Ermittler nach genaueren Details über die angepriesene innovative Prozedur, die das Stuttgarter Unternehmen versprach. Hier schnappte die Falle zu.
 

Ermittlung des Verstoßes gegen das Patentrecht erfolgreich

Bei einem weiteren Gespräch nämlich war der ehemalige Angestellte unseres Klienten anwesend. Somit war klar, dass er in der Tat für die Konkurrenzfirma arbeitete, wenn auch inoffiziell. Der Mann schilderte den genauen Ablauf der Prozedur, während unsere Ermittler das Gespräch selbstverständlich heimlich aufnahmen. Danach wurde die Aufnahme unserem Klienten vorgespielt, der klar bestätigen konnte, dass es sich bei der beschriebenen Prozedur um die patentierte Prozedur seiner Firma handelte. So konnte die DETEKTIV AG bei der Ermittlung gegen die Konkurrenzfirma unseres Klienten entscheidend mithelfen. Diese wird sich nun vor Gericht wegen dem starken Verdacht auf einen Verstoß gegen das deutsche Patentrecht verteidigen müssen.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.