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Ermittlungen zum Patentrecht in Fulda – Ermittler involviert

Die auch im Bereich von Urheber- und Patentrecht äußerst versierten Ermittler der DETEKTIV AG wurden zu einem zunächst überraschenden Erstgespräch in den Garten eines pensionierten Stadtgärtners in Fulda gebeten. Dieser zeigte den Mitarbeitern unserer Detektei direkt und ohne Umschweife seinen Komposthaufen, der aus einer besonders angeordneten Holzkonstruktion bestand. Er erklärte den Detektiven, dass es sich dabei um einen besonderen Aufbau handelte, welcher die mikrobiologischen Prozesse beim Zersetzen der organischen Gartenabfälle aufgrund einer besonderen Art von Luftzirkulation und Wärmespeicherung beschleunigte. Er erzählte den Ermittlern, dass er diese Konstruktion bereits drei Jahre zuvor entwickelt hatte, nachdem ihm die erfolgte Pensionierung viel Freizeit zum Tüfteln und Nachlesen rund um die Gartenarbeit gegeben hatte. Seinen Unmut erregte nun aber eine Crowdfunding-Kampagne, bei der er im Internet seine eigene Erfindung gesehen zu haben glaubte.

Patentrecht verletzt oder nicht: Gärtner hatte alle Patente angemeldet

Bevor die Mitarbeiter unserer Detektei eine mitunter aufwendige Ermittlung in Gang setzten, wiesen sie den Kunden auf die Notwendigkeit tatsächlich offiziell angemeldeter Patente für die Geltendmachung von Verstößen gegen das Patentrecht hin. Zu ihrem Erstaunen konnte der Auftraggeber mit seinen penibel geordneten Unterlagen schnell darlegen, dass er die Patente rund um seine Erfindung direkt nach der Entwicklung tatsächlich angemeldet hatte. Allerdings waren verschiedene Hersteller von Gartenzubehör in Fulda, München und Köln nicht an einer Produktion des von ihm entwickelten, besseren Komposthaufens interessiert gewesen.

Ermittler der DETEKTIV AG forschen die mutmaßlichen Ideendiebe aus

Bei ihrer Ermittlung der mutmaßlichen Täter setzten die Mitarbeiter unserer Detektei auf einen Trick, um trotz Datenschutz an die tatsächlichen Verantwortlichen der Crowdfunding-Kampagne auf einem bekannten Internet-Portal zu gelangen. Unter einer falschen Identität wurden die Einsteller des Beitrags unter dem Vorwand angeschrieben, dass man als internationaler Handelskonzern an einem Kauf der Idee interessiert sei. Nachdem wenige Tage später eine enthusiastische Antwort mit den Namen der beiden nach dem Patentrecht mutmaßlich schuldigen Ideendiebe eingetrudelt war, durchforsteten die Mitarbeiter der  DETEKTIV AG das Internet nach möglichen Übereinstimmungen. Es schien kein Zufall zu sein, dass es sich bei dem Mann und der Frau ausgerechnet um Mitarbeiter des Kölner Unternehmens handelte, welches eine Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber aus Fulda abgelehnt hatte.

Ermittlung in Fulda führt zu einem überraschend positiven Ergebnis

Die Mitarbeiter unserer Detektei kontaktierten das Kölner Unternehmen und konfrontierten dessen Rechtsabteilung mit den Ergebnissen der Ermittlung zum verletzten Patentrecht. Da die beiden Mitarbeiter ohne das Wissen der Geschäftsleitung die technischen Detailpläne des Erfinders verwertet hatten und auf eigene Faust hatten vertreiben wollen, wurden Beide fristlos gekündigt. Die Ermittlung der DETEKTIV AG hatte für alle Beteiligten dennoch ein gutes Ergebnis: Nachdem sich die Ideendiebe beim Erfinder des neuartigen Komposthaufens entschuldigt hatten, stellte dieser die Finanzierung für ein Startup-Unternehmen zum Vertrieb des Produkts unter der Leitung der beiden arbeitslosen Fachhändler für Gartenbedarf zur Verfügung.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.

asd