Oliver M., ein Erfinder aus Ettlingen kam in unsere Detektiv AG in Karlsruhe. Der Erfinder hatte im Internet Angebote eines Unternehmens gefunden, die seinen eigenen Produkten erstaunlich ähnlich sahen. Herr M. befürchtete eine Umgehung seines Patentrechtes. Er bat die Ermittler der Detektiv AG, die Produkte des konkurrierenden Unternehmers einmal genauer zu betrachten. Begleitet wurde unser neuer Mandant von seinem Anwalt, der sich bereits auf eine Klage gegen das Konkurrenzunternehmen vorbereitete. Die Ermittler nahmen sich dem Fall an und bekamen von unserem neuen Mandanten eine Vielzahl seiner Produkte ausgehändigt. Die Detektive sollten sich selber ein Bild von der Produktgleichheit machen.
Die Ermittlungen in Sachen Patentrecht in Ettlingen beginnen
Die ermittelnden Detektive recherchierten zu Beginn der Ermittlungen zuerst online und bestellten dann die Produkte des Konkurrenzunternehmens, die den patentierten Produkten unseres Mandanten zum Verwechseln ähnlich sahen. Bereits drei Tage später wurde die Bestellung geliefert. Die Ermittler machten sich gleich daran, die Produkte miteinander zu vergleichen. Bereits auf den ersten Blick konnten die Ermittler Unterschiede zwischen den Produkten feststellen. Sie verständigten umgehend Herrn M., der sofort von Ettlingen nach Karlsruhe kam. Der Erfinder kannte sich mit seinen Produkten umfassend aus und fand auch zahlreiche Unterschiede. Die zuständigen Ermittler hatten noch weiter ermittelt und herausgefunden, dass der Konkurrenzunternehmer auf seine Produkte ebenfalls ein Patent angemeldet hatte. Der Anwalt von unserem Mandanten schaute sich das Patent des Konkurrenten daher genauer an. Es fanden sich im Patent viele kleine Unterschiede, die bewiesen, dass es sich tatsächlich um ein anderes Produkt handelte, als das, was sich unser Mandant patentieren ließ. Materialunterschiede, aber auch das Gewicht und der Aufbau der Produkte waren derart unterschiedlich, dass sie nicht als identisch bezeichnet werden konnten.
Das Patentrecht in Ettlingen ist nicht umgangen worden
Unser Mandant konnte gegen den Verkauf der ähnlichen Produkte seines Konkurrenten nichts unternehmen. Sein Konkurrent hatte sich gesetzestreu verhalten. Er hatte sich das Patent unseres Mandanten genau angeschaut, das auch alle technischen Details und den Aufbau der Erfindung enthält. Dementsprechend hatte der konkurrierende Erfinder einige Abänderungen vorgenommen, damit die Produkte nicht als identisch bezeichnet werden können. Traurig für unseren Mandanten, weil sein Konkurrent seine Erfindung nutzte und dann noch verbesserte. Er hatte nun auf dem Markt bessere Verkaufschancen als unser Mandant, weil seine Verbesserungen die Nutzbarkeit des Produkts noch komfortabler gestaltete. Es ist nicht selten, dass Patente anderer derart ausgenutzt werden, um noch bessere Produkte auf den Markt bringen zu können. Vom Gesetz her muss sich unser Mandant fügen. Er kann sich höchstens bemühen, das Patent von seinem Konkurrenten ebenfalls zu verbessern, um dann ein neues Patent anmelden zu können.