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Patentrecht: Detektive klären widersprüchlichen Fall auf

Vor wenigen Wochen bat ein aufgeregter Unternehmer aus Bad Dürkheim um einen Termin mit der Detektiv AG. Der Mann war der Inhaber einer Firma, die Möbelpolituren und Reinigungsmittel für Polsterstoffe herstellt. In den letzten Wochen hatten er und seine Mitarbeiter intensiv an einem neuen Produkt gearbeitet. In Verbindung mit Wasser hinterlässt dieses einen unsichtbaren Film auf Polstermöbeln, der jedoch dafür sorgt, das Tierhaare von Haustieren keinen Halt finden und sich so sehr viel leichter entfernen lassen. Als er das Produkt zum Patent anmelden wollte musste er feststellen, dass eine fast identische Rezeptur bereits fünf Tage zuvor erfolgreich zum Patent angemeldet worden war. Sein Antrag wurde daher abgelehnt. Da keiner der Versuche mit dem Inhaber des Patents in Kontakt zu treten erfolgreich war, bat der Mann die Detektiv AG darum, eine Ermittlung im Patentrecht zu starten. 

Die Ermittlung in Bad Dürkheim lässt die Motive lange im Hintergrund 

Da die erste und einzige Spur für das Patentrecht zu dem Inhaber des Patents führt, startete die Ermittlung dort bereits am folgenden Tag. Bei dem Mann, der ebenfalls aus der Nähe von Bad Dürkheim stammt, handelte es sich um einen Webdesigner, der mit seiner Frau und dem gemeinsamen Sohn in einem kleinen Reihenhaus lebte. Der berufliche Hintergrund des Mannes machte es zweifelhaft, ob dieser wirklich über die Fähigkeiten verfügte eine solche Rezeptur zu entwickeln. Während der Ermittlung fiel dem mit dem Fall beauftragten Detektiv ein Mann auf, der sehr verdächtig das Haus der Zielperson beobachtete. Nach ein paar Tagen kam es auf der Straße zu einem lautstarken Streit zwischen den beiden Männern. Dabei fiel auch das Wort Patentrecht sowie der Vorwurf der Zielperson an den unbekannten Mann ein Betrüger zu sein. Der Detektiv machte Fotos und Audioaufnahmen dieses fast 20 minütigen Streits und übergab diese an den Klienten. 

Die Ergebnisse der Ermittlung in Bad Dürkheim führen zu einem überraschenden Resultat 

Anhand der gemachten Fotos konnte der Klient den Mann auf den Fotos sofort als einen seiner Mitarbeiter identifizieren. Dieser war der Leiter der Projektentwicklung und zuständig für das Patentrecht. Als der Klient seinen Mitarbeiter mit dem Ergebnis der Ermittlung konfrontierte weigerte sich dieser eine Erklärung abzugeben. Der Unternehmer suchte daraufhin den Inhaber des Patents persönlich auf. Dieser war bereit zu einem klärenden Gespräch und gab dabei an, während des Studiums mit dem Mitarbeiter in einer Wohngemeinschaft gelebt und auch später noch befreundet gewesen zu sein. Als sein Großvater starb räumten beide gemeinsam die Wohnung des ehemaligen Chemieprofessors aus. Dabei stießen sie auch auf mehrere Formeln und Reinigungsmittel, welche der Mann erfunden hatte. Ein Mittel zum leichteren Entfernen von Katzenhaaren wandten sie selbst an und waren sehr überrrascht, dass das Mittel wirklich wirkte. Vor drei Wochen erfuhr der Mann durch einen weiteren Freund von der aktuellen Arbeit seines Freundes. Der Mann suchte sofort alle Unterlagen heraus und machte sich selbst das Patentrecht zunutze, um den Diebstahl der Erfindung seines Großvaters zu verhindern. Im weiteren Verlauf wurde dem Unternehmen eine Lizenz gewährt.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.