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Patentrecht in Diez – Ermittlungen gegen Verstoß

Mit der Bitte um eine schnelle Ermittlung, kam ein Tüftler aus Diez zur Detektiv AG. Er hatte nach langjähriger Entwicklungsarbeit ein Verfahren entwickelt, das die Energieausbeute und Speicherung von Solarenergie effektiv steigern konnte. Nachdem er seine Erfindung patentieren ließ, machte er sich auf die Suche nach Käufern, die ihm seine gewinnbringende Erfindung abkaufen wollten. Nach einiger Zeit der vergeblichen Suche nach Investoren, musste der Tüftler aus Diez erkennen, dass ein fremdes Unternehmen die  Rechte als Geschmacksmuster auf ein Bauteil hatte, das er für seine Entwicklung benötigte, und es zudem selber entwickelt hatte. Er beauftragte die Detektiv AG mit einer Ermittlung, die die Zusammenhänge zu seiner Erfindung aufklären sollte.

Ein Bauteil, das nur einen Zweck erfüllen kann

Der Auftraggeber aus Diez war verzweifelt. Er konnte sich nicht vorstellen, wie sein Patentrecht unterlaufen werden konnte. Bis zur Erlangung von seinem Patentrecht war seine Entwicklung völlig unbekannt und einzigartig. Lediglich einige Metallteile hatte er bei einem Handwerker anfertigen lassen. Eines dieser wichtigen Teile war nun als Geschmacksmuster geschützt. Der Detektiv, der die Ermittlung leitete, wollte genau bei diesem Handwerker ansetzen, weil dieser der einzige Mensch war, der Details der bahnbrechenden Entwicklung des Tüftlers aus Diez kannte. 

Die Ermittlung in Sachen Patentrecht gestaltete sich einfach

Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung brachten die Ermittlungen der Detektiv AG schnelle Erfolge. Es war eindeutig, dass der Werkzeugmacher, der das Metallteil gefertigt hatte, das Patentrecht des Mandanten boykottieren wollte. Im Zuge der Ermittlung wurde ersichtlich, dass der Mann seit Jahren finanzielle Probleme hatte. Es musste nur noch bewiesen werden, dass er bewusst das Patentrecht des Mandanten aus Diez boykottieren wollte, um an seiner Erfindung mitverdienen zu können. Der ermittelnde Detektiv nahm Kontakt zu den ausgewählten Investoren auf, und erkundigte sich, ob sie den Namen des Werkzeugmachers kannten. Tatsächlich hatte der verdächtige Werkzeugmacher seinerseits das erwähnte Bauteil zum Kauf angeboten. 

Die Ermittlung führt zur Klärung

Nachdem der Tüftler aus Diez seinen Verdacht aufgrund der Ermittlung unserer Detektei bestätigt sah, wählte er den einfachsten Weg. Gemeinsam mit seinem Anwalt und dem ermittelnden Detektiv, suchte er das offene Gespräch mit dem Werkzeugmacher. Dieser wirkte sehr einfältig und verzweifelt. Er kannte sich mit dem Patentrecht kaum aus. Er witterte lediglich eine Chance, endlich seine desolate finanzielle Situation verbessern zu können. Unser Auftraggeber suchte mit seinem Anwalt nach einer friedlichen Lösung des Problems. Er suchte gemeinsam mit dem Werkzeugmacher die potenziellen Investoren auf, und stellte die Sache richtig. Die notwendigen Änderungen beim Patentrecht und Geschmacksmuster wurden durchgeführt und der betrügerische Werkzeugmacher musste alle Kosten übernehmen.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.