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Patentrecht in Köln – Fall erfolgreich abgeschlossen

Patentrecht in Köln - Fall erfolgreich abgeschlossen

Ein Detektiv unserer Detektei wurde in Köln von einem Restaurantinhaber mit den Ermittlungen in einem Fall von Verstoß gegen das Patentrecht beauftragt. Der Koch hatte ein veganes Pesto erfunden und die Rezeptur zum Patent angemeldet. Dieses Pesto kann als Beilage zu verschiedenen Gerichten gereicht werden, aber auch als Brotaufstrich verwendet werden. Mit der geheimen Rezeptur für dieses Pesto sollte sich sein Restaurant von anderen Angeboten abheben. Der Traum des Kochs war es, vielleicht sogar den Titel des ersten veganen Sternerestaurants in Deutschland zu erreichen. Bei Recherchen im Internet entdeckte er ein Unternehmen, dass ein Pesto anbot und mit einer besonderen Rezeptur warb. Diese Rezeptur ähnelte auf den ersten Blick seiner patentierten Rezeptur sehr. Daraufhin bestellte er das Pesto und stellte fest, dass es sich der Konsistenz und im Geschmack von seiner Geheimrezeptur kaum unterschied. 

Detektiv AG ermittelt in einem Fall der Verletzung gegen das Patentrecht in Köln

Die Ermittlung der Detektiv AG in diesem Fall führten zunächst zu einem Lebensmittellabor. In diesem Labor wurden die Inhaltsstoffe des im Internet verkauften Pestos genauestens auf die enthaltenen Bestandteile und deren Mengen getestet. Erst nach dieser genauen Analyse konnten die beiden verwendeten Rezepturen miteinander verglichen werden. Die Ermittlung ergab, dass sich das Rezept kaum voneinander unterschied. Der einzige Unterschied lag darin, dass der Koch aus Köln hochwertigere Zutaten verwendete, wie beispielsweise ein spezielles natürliches Salinensalz. Ansonsten waren die beiden Rezepturen nahezu identisch. Die Ermittlungen der Detektiv AG ergaben, dass nicht nur das Rezept für das Pesto weiterverkauft worden war, sondern auch weitere vegane Gerichte des Kochs in anderen veganen Restaurants angeboten wurden. Es musste also im Umfeld des Kochs eine Person geben, die seine Rezepte ausspionierte hatte und diese mit großer Wahrscheinlichkeit weitergab. 

Ermittlung der Detektiv AG führen in verschiedene Restaurants bis nach Berlin

Der Verstoß gegen das Patentrecht ist kein Kavaliersdelikt. In diesem Fall war der Schaden für den Koch und Restaurantinhaber in Köln beachtlich. Die Ermittlung der Detektiv AG führte die Detektive bis in die „Restaurant-Szene“ der Hauptstadt Berlin. Die Angebote für das Pesto des Kochs aus Köln wurden von einem Berliner Unternehmen verkauft. Dieses Unternehmen war sich nicht bewusst, mit dem Verkauf des Pesto gegen das Patentrecht zu verstoßen, da sie das Rezept von einer „Hausfrau“ erworben hatte. Weiterhin fanden die Detektive weitere Restaurants in Berlin, die Gerichte des Kochs aus Köln anboten. Es stellte sich heraus, dass eine ehemalige Küchenhilfe des Restaurants die Rezepte des Kochs in Berlin weiterverkaufte.

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.