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Patentstreit in Neuwied: Fall vor Gericht entschieden

Die DETEKTIV AG konnten einem Unternehmen in Neuwied (Rheinland-Pfalz) entscheidend behilflich sein in einem Patentstreit. Unser Auftraggeber war in diesem Fall der auf das Patentrecht spezialisierte Anwalt des Unternehmens. Dieses hatte vor einiger Zeit ein Patent angemeldet für ein neues Verfahren im Maschinenbau. Die Firma aus Neuwied sah genau dieses Patent verletzt durch eine Konkurrenzfirma aus Kaiserslautern, da sich die Konkurrenzfirma aber keiner Schuld bewusst war, landete der Streit schließlich vor Gericht. Nun ging es für die Firma aus Neuwied bzw. deren Anwalt darum, in Bezug auf das deutsche Patentrecht Beweise zu sammeln, um die Patentverletzung vor Gericht deutlich zu machen und somit ein Entschädigung einklagen zu können. Für die Ermittlung der Beweise beauftragte der Anwalt die DETEKTIV AG.

Deutsches Patentrecht als Basis für die Ermittlung der DETEKTIV AG

Zunächst beschrieb der Anwalt der Firma aus Neuwied auf was zu achten ist bei der Konkurrenz aus Kaiserslautern und welche Art von Beweisen benötigt werden, um diese verwerten zu können unter dem deutschen Patentrecht. Unsere Ermittler machten sich danach sogleich an die Arbeit. Die Ermittlung wurde selbstverständlich vor Ort in Kaiserslautern durchgeführt. Unter einem geschickten Vorwand gelang es den Detektiven sich Zugang zum Firmengebäude der Konkurrenzfirma zu verschaffen. Dort konnten unsere Ermittler heimliche Fotos machen von den Maschinen, die im Zentrum des Patentstreits standen. Ein paar Tage später gelang es unseren Detektiven sogar ein informelles Treffen mit dem technischen Leiter der Firma zu arrangieren. Unsere Detektive gaben sich dabei als vermeintliche potentielle Investoren aus. Das Treffen mit dem technischen Leiter dauerte rund eine Stunde. In dem Gespräch, das natürlich heimlich aufgenommen wurde, sprach der Mann ziemlich ausführlich über die Maschinen, die Arbeitsprozesse und den Betrieb im Allgemeinen. Durch eine kleine Vorbereitung im Vorfeld, gelang es unseren beiden Detektiven genügend Wissen auf diesem Gebiet vorzugaukeln, damit dem Mann zu keinem Zeitpunkt ein Verdacht aufkam. Nach dem Treffen ging es für unsere Ermittler sofort zurück nach Neuwied. Hier übergaben sie dem Anwalt (und Auftraggeber) zum einen die gemachten Fotos von den Maschinen, zum anderen die Aufnahme des Gesprächs mit dem technischen Leiter der Konkurrenzfirma aus Kaiserslautern.

Ermittlung der DETEKTIV AG bringt Entscheidung im Patentstreit

Der Anwalt war sehr zufrieden mit dem gelieferten Material. Viele der durch unsere Detektive dokumentierten Informationen waren in der Tat äußerst relevant für das deutsche Patentrecht. Ein paar Monate später begann dann der Prozess, den unser Auftraggeber für die Firma aus Neuwied tatsächlich gewinnen konnte. Wie der Anwalt uns später mitteilte, war dies nicht zuletzt aufgrund der durch die Ermittlung unserer Detektei gelieferten Beweise möglich. Somit war die DETEKTIV AG entscheidend beteiligt am Ausgang eines gerichtlichen Patentstreits.

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