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Schwarzarbeit in Dresden: Ermittlungen auf Messegelände

Schwarzarbeit in Dresden: Ermittlungen auf Messegelände

Auf dem Ostragehege in Dresden kam es unlängst zu umfangreichen Ermittlungen wegen Schwarzarbeit. Gleich 20 Ermittler des Zolls fanden zu dieser Aktion zusammen und wurden in diesem Kontext auch von Auszubildenden begleitet. Hinter der Aktion, die der Messe US Car Convention galt, stand der Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden (HZA), der insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Messebau kontrollierte. Erfahrungen aus der Vergangenheit hatten gezeigt, dass Schwarzarbeit im Messebau immer wieder vorkommt und erhebliche Schäden für die Allgemeinheit verursacht.

Bei den Ermittlungen wurden gleich sechs zivile Fahrzeuge auf unterschiedliche Routen geschickt, um schließlich beim Ostragehege Dresden wieder zusammenzutreffen. Im ersten Schritt wurden die Ausgänge durch verschiedene spezialisierte Teams gesichert. Hintergrund dieser Aktion ist das Verhindern der Flucht illegaler Beschäftigter. Nach dem Eintreffen der Zoll-Ermittler wurde es kurz hektisch und kam zu erheblichen Diskussionen mit den Messebau-Unternehmen. Die Arbeit gegen Schwarzarbeit erfolgt dabei stets zweigleisig, wobei einige Beamte direkt vor Ort die Arbeiter befragen, während anderenorts die Unterlagen in genauen Augenschein genommen werden.

Der Veranstalter zeigt sich auch deshalb überrascht, weil es sich um die ersten Kontrollen nach Schwarzarbeit in 15 Jahren handelte. Es wurde jedoch direkt eingeräumt, dass solche Ermittlungen sinnvoll seien und auch dem Zweck dienen, schwarze Schafe aus der Branche herauszufiltern. Entsprechend wurden bei dem Einsatz in Dresden auch keinerlei Verstöße festgestellt.

Die Behörde ist vor allem personell gut aufgestellt. 1.150 Mitarbeiter arbeiten für das Hauptzollamt Dresden. 220 stehen allein der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zur Verfügung und sorgen dafür, dass in der sächsischen Landeshauptstadt und Umgebung möglichst gründlich aufgeklärt wird. Den Schwerpunkt bilden dabei größere Fälle, bei denen es um Millionenbeträge geht. In diesem Kontext geht ein Sprecher des Hauptzollamts explizit darauf ein, dass es nicht dessen Aufgabe sei, jedem einzelnen Koch oder Bauarbeiter zu seinem gesetzlichen Mindestlohn zu verhelfen, sondern eher größere (finanzielle) Schäden von der Gesellschaft abzuwenden.

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Ineffiziente Kontrollen: Recherchen zeigten auch im Jahr 2020, warum es dem Staat nicht gelingt, Schwarzarbeit effektiv zu bekämpfen. Das Bundesfinanzministerium weiß seit 2013, dass es im Kampf gegen Schwarzarbeit noch Defizite gibt. Die Prüfungen werden bestimmt durch eine möglichst große Anzahl an Kontrollen von Personen und Geschäftsunterlagen mit möglichst geringem Aufwand. Die FKS löschte allein 2019 über 400 Arbeitgeberprüfungen wegen mangelhafter Qualität aus der Statistik.

Quelle: Dresdner Neue Nachrichten

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