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Schwarzarbeit in Frankfurt: Restaurant im Visier

Schwarzarbeit in Frankfurt: Restaurant im Visier

Das Thema Schwarzarbeit ist in Frankfurt und dem gesamten Rhein-Main-Gebiet allgegenwärtig. Nicht zuletzt aufgrund der enormen Wirtschaftskraft der Region werden Arbeitnehmer angezogen, jedoch keineswegs immer ordnungsgemäß angemeldet. Das zeigte sich auch im Sommer 2018 bei Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die ein chinesisches Restaurant im Visier hatte. Die Fahnder des Hauptzollamts Frankfurt ermittelten in diesem Fall sowohl wegen Schwarzarbeit als auch aufgrund des Verdachts auf illegale Beschäftigung.

Bei den Ermittlungen wurde eine 54-jährige Frau mit chinesischer Staatsangehörigkeit bei Küchenarbeiten angetroffen. Offensichtlich lag hier eine Erwerbstätigkeit vor, für die allerdings ein Aufenthaltstitel des deutschen Staats vonnöten gewesen wäre, der nicht vorgelegt werden konnte. Gezeigt wurde lediglich ein befristeter Aufenthaltstitel aus Polen, der einen 90-tägigen Aufenthalt ohne Visum ermöglicht. Dies gilt nicht nur für Polen, sondern auch für Deutschland, da es sich in beiden Fällen um Schengen-Staaten handelt.

Die Ermittler fanden heraus, dass die Erwerbstätigkeit als Schwarzarbeit zu werten und damit auch der Aufenthalt als illegal einzustufen ist. In der Folge wurde die Polizei hinzu gezogen und hat die Person vorläufig festgenommen.

Die Ermittlungen laufen derzeit gegen den Betreiber des Restaurants. Diesem wird die Begünstigung von Schwarzarbeit vorgeworfen, wobei diese Vorwürfe bislang nicht bewiesen sind.

Grundsätzlich ist die Gastronomie eine der Branchen, in denen es immer wieder zu Schwarzarbeit kommt. Zahlreichen Arbeiten können auch ohne Berufsausbildung ausgeübt werden, wie Spülen, das Transportieren von Ware oder das Putzen von Gemüse. Des Weiteren befinden sich die Küchen in gastronomischen Betrieben vielfach außerhalb des Blickfelds, sodass gute Möglichkeiten zur Flucht existieren.

Neben der Gastronomie sind Branchen wie Transport- und Baugewerbe oder Dienstleister wie Friseure im Bereich Schwarzarbeit besonders häufig auffällig geworden. Fakt ist, dass der Allgemeinheit durch die unerlaubten Tätigkeiten viel Geld verloren geht. Vor allem die Sozialversicherungsträger leiden unter den nicht erhaltenen Beiträgen.*

Einer Analyse des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und der Universität Linz zufolge sank der Umfang der sogenannten Schattenwirtschaft in Deutschland auf 319 Milliarden Euro. Das sind sechs Milliarden Euro weniger, als die Forscher für 2018 errechnet hatten. „Für einen Fliesenleger ist es nicht lustig, am Freitagabend oder Samstag zu arbeiten, wenn er auch so genug Geld verdienen kann.“ Schwarzarbeit wird wegen hoher Jobchancen und guter Verdienstmöglichkeiten weniger attraktiv. Naturgemäß liegen aber keine belastbaren Daten vor. Das Statistische Bundesamt erfasst zwar Schwarzarbeit in der offiziellen Berechnung des Bruttoinlandprodukts (BIP). Dabei handelt es sich aber um Schätzungen, explizit werden die Zahlen nicht ausgewiesen. Umfragen zufolge melden fast 88 Prozent der Haushalte in Deutschland ihre Haushaltshilfe nicht an, in 2,9 Millionen Haushalte wird schwarz gereinigt und eingekauft. Etwa 90 Prozent der angemeldeten Reinigungskräfte in Privathaushalten sind weiblich.

Seit 2005 ist der Anteil der Schwarzarbeit um knapp fünf Prozentpunkte gesunken. Gründe dafür sind die steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen sowie die vereinfachte Anmeldung über die Minijobzentrale.

Einen nennenswerten Effekt könnte in Zukunft die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags haben oder eine mögliche Grundrente für Geringverdiener.

Am 18. Juli 2019 trat ein neues Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch in Kraft. Auch derjenige wird seither verfolgt, der Scheinselbständige fahrlässig beauftragt.

Quelle: Focus.de

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