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Schwarzarbeit in Gießen: mehr Ermittlungen gefordert

Schwarzarbeit in Gießen: mehr Ermittlungen gefordert

Schwarzarbeit ist im Bereich des Hauptzollamts Gießen in der letzten Zeit wieder verstärkt aufgetreten. Im Vogelsbergkreis mit Orten wie Alsfeld, Schotten oder Lauterbach fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) nun deutlich mehr Ermittlungen, um dem Phänomen Herr zu werden. Im vergangenen Jahr wurden in Gießen und Umgebung insgesamt 425 Unternehmen aus der Baubranche kontrolliert, was einen Rückgang um drei Prozent bedeutet. Das Ergebnis war die Einleitung von 39 Ermittlungsverfahren wegen Unterschreitens des Mindestlohnes. Des Weiteren wurde festgestellt, dass im gesamten Bezirk des Hauptzollamts Gießen satte 38 Millionen Euro an Steuern und Sozialabgaben hinterzogen wurden. Bedenkt man, dass dies nur die Spitze des sprichwörtlichen Eisbergs sein dürfte, so ist mit einer enormen Dunkelziffer zu rechnen.

Die IG BAU-Bezirksvorsitzende wies darauf hin, dass die Ermittler mit den Kontrollen nicht nachkommen und vor allem kein probates Mittel gegen die gesteigerte Auftragslage infolge des derzeitigen Baubooms haben. So drängen mehr und mehr Anbieter mit Dumpingpreisen auf den Markt, die einzig und allein durch Schwarzarbeit realisiert werden können. Dadurch, dass die Ermittler sprichwörtlich „wegschauen“ bzw. keine ausreichenden Kapazitäten zur Verfügung stellen, verschärft sich das Problem.

Die IG BAU fordert bundesweit mindestens 10.000 Ermittler bei der FKS (Finanzkontrolle Schwarzarbeit). Tatsächlich sind hier jedoch gerade einmal 6.400 Planstellen besetzt. Auch könnten Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften geschaffen werden und die Gewerkschaften in die Kontrollen einbezogen werden. Eine vergleichbare Herangehensweise in der Schweiz hat unter der Bezeichnung „Genfer Modell“ durchaus vielversprechende Ergebnisse gezeigt.

Gerade im Vogelsbergkreis hat sich erst vor Kurzem gezeigt, dass Schwarzarbeit ein großes Thema ist. Vor der zweiten großen Strafkammer des Landgerichts Gießen wurden erst vor kurzem Mitglieder der so genannten „Vogelsberg-Balkan-Connection“ verurteilt. Es ging dabei um Schwarzarbeit und das Ausstellen von Scheinrechnungen in einem Wert von 14 Millionen Euro.

Zum Hauptzollamt Gießen gehören auch die Stadt und der Landkreis Kassel sowie die Kreise Hersfeld-Rothenburg, Schwalm-Eder-Kreis, Waldeck-Frankenberg, Werra-Meißner-Kreis, Main-Taunus-Kreis, Limurg-Weilburg, Hochtaunuskreis, Wetteraukreis, Kreis Fulda, Kreis Gießen, Lahn-Dill-Kreis, Marburg-Biedenkopf und der bereits erwähnte Vogelsbergkreis.

Quelle: Oberhessische Zeitung
 

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.