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Stralsund: Ermittlungen gegen Schwarzarbeit und Plagiate

Stralsund: Ermittlungen gegen Schwarzarbeit und Plagiate

Die Ermittlungen der Zollbehörden in Mecklenburg- Vorpommern haben sich auch im vergangenen Jahr erfolgreich gestaltet. Das Hauptzollamt Stralsund vermeldete in diesem Zusammenhang die Einleitung von insgesamt 3.990 Ermittlungsverfahren, was im Schnitt rund zehn erfolgreiche Ermittlungen täglich bedeutet. Diese Zahl wurde im Rahmen der Jahresbilanz in Stralsund bekannt gegeben und unterstreicht die enorme Bedeutung der Ermittler- Arbeit. Im selben Kontext wurde die Schadenssumme, die durch Schwarzarbeit aber auch durch Produktpiraterie und Plagiate verursacht wurde, mit 12,7 Millionen Euro angegeben. Mit diesem Wert bewegt sich das nordöstliche Bundesland in etwa im Bereich des Vorjahres.Zuletzt wurde auch bekannt gegeben, dass im Zeitraum von einem Jahr Ermittlungen gegen 1.500 Arbeitgeber stattfanden bzw. diese kontrolliert wurden und sich die Summe der Buß- und Strafgelder auf 1,4 Millionen Euro belief.

Ein interessanter Aspekt der Arbeit des Zolls ist die zunehmende Kontrolle von Postsendungen. Neben der klassischen Schwarzarbeit, die meist im Baugewerbe oder Baunebengewerbe ausgeübt wird, wurden eine Fülle an Waren beschlagnahmt, die in die EU geschickt wurden. Beispiele hierfür waren vor allem Artikel aus dem Bereich Elektronik oder auch Zubehör sowie Kosmetik, Spielzeug und Sportartikel. In vielen dieser Fälle war Industriespionage vorangegangen und es handelte sich um Plagiate bzw. Produktfälschungen. Produktpiraterie ist seit eh und je ein Delikt, dass ebenfalls vom Zoll geahndet und verfolgt wird, was auch für Stralsund und Umgebung gilt.

Besonders problematisch wird die Produktpiraterie im Fall von Medikamenten und Arzneimitteln. Auf der einen Seite handelt es sich um Verstöße gegen geltendes Recht, bei denen gegen den Patentschutz der eigentlichen Hersteller verstoßen wird, andererseits ist durchaus möglich, dass sich Giftstoffe oder auch nur unwirksame Substanzen in den Medikamenten befinden. Mit anderen Worten sind nicht nur die wirtschaftlichen Interessen der Rechteinhaber sondern es ist auch die Gesundheit der Käufer gefährdet.

Auch für das laufende Jahr ist wieder mit einer hohen Zahl an ermittelten Delikten zu rechnen. Gerade in Zeiten florierenden Online-Handels dürfte die Summe der auf dem Postweg versendeten Plagiate weiter zunehmen.

Quelle: NDR

Disclaimer: Die dargestellten Fälle wurden zum Schutz der Mandanten anonymisiert bzw. pseudonymisiert.