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Videoüberwachung in Stuttgart: Volksfest im Visier der Ermittler

Videoüberwachung in Stuttgart: Volksfest im Visier der Ermittler

Cannstadter Wasen noch sicherer

Der Cannstadter Wasen gilt als eines der größten Volksfeste Deutschlands. In diesem Jahr soll es in dem Stadtteil von Stuttgart zu einer umfangreichen Videoüberwachung kommen, die sich sowohl auf das Gelände als auch auf die Eingänge erstreckt. Nach Angaben der Ermittler ist es das erste Mal, dass in dieser Form überwacht und für Sicherheit gesorgt wird, was auch mit einem deutlichen Plus an Polizeipräsenz einher geht.

Im selben Atemzug gibt die Polizei jedoch an, dass keinerlei konkreten Anhaltspunkte für ein geplantes Verbrechen existieren. Vor dem Hintergrund der Anschläge in Nizza, Würzburg und Ansbach und dem Amoklauf in München hat man sich jedoch für eine ausgedehnte Videoüberwachung und eine Aufstockung der Ermittler auf 100 entschieden.

Insgesamt werden elf Kameras im Einsatz sein, die nicht nur für spätere Ermittlungen, sondern auch für den Live-Einsatz gedacht sind. Die Ermittler erhalten die Möglichkeit, mittels eines „Joysticks“ die Einstellungen vorzunehmen und können während der Stoßzeiten genau sehen, was sich auf dem Volksfest ereignet und wo eventuell Gefahren drohen.

Des Weiteren werden die Übergänge zu den Stadtbahngleisen mit massiven Pollern aus Stahl und Beton gesichert, um das Rasen in die Menschenmenge unmöglich zu machen. Was jedoch nicht verhängt wird, ist ein Rucksackverbot und auch eine komplette Umzäunung ist in Stuttgart nicht möglich.

Im Sommer 2020 gab der Gemeinderat grünes Licht für eine zeitlich begrenzte Videoüberwachung in der Innenstadt als Reaktion auf die Krawalle im Juni. Die neuen Kameras sind auf das Festgelände gerichtet, das System lässt sich mit dem am Cannstatter Wasen vergleichen, das dort seit ein paar Jahren eingesetzt wird. Beamte überwachen die Bildschirme und haben das Geschehen live im Blick. Sollten sich Konflikte anbahnen, können sie Kolleginnen und Kollegen informieren, die eingreifen. Datenschützer kommentieren die Gesetzeslage. Wenn die polizeiliche Videoüberwachung beginnt, müssen Schilder darauf hinweisen, dass man gefilmt werden könnte. In der City finden sich Kriminalitätsschwerpunkte: Delikte wie Überfälle, Drogenhandel oder Körperverletzungen kommen dort des öfteren vor – eine zwingende Voraussetzung für die Videoüberwachung, laut Polizeigesetz, Paragraf 21.3. Die Aufnahmen sind allerspätestens nach vier Wochen zu löschen, es sei denn, es wird eine Straftat gefilmt und die Bilder gelten als Beweismaterial für Ermittlungen. Dann kann das Video gespeichert werden. Die Rahmenbedingungen wurden bereits 2003 festgelegt. Videoüberwachung zu präventiven Zwecken und zur Strafverfolgung hat eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. 

Quelle: Stuttgarter Zeitung

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